Die IKSR führt formelle und sachliche Prüfungen von Gebrauchsmusteranmeldungen durch. Ein Gebrauchsmuster muss neuartig, erfinderisch und praktisch sein.
2 Jahre
NEIN
2-5 Jahre
10 Jahre
- Autorisierungsgebühr: Keine
- Jahresgebühr: zahlen Sie Jahr für Jahr ab dem ersten Jahr des Antragsdatums, Sie können jederzeit bei Ablauf oder vor Ablauf zahlen, Sie können die Jahresgebühr auch horten, wenn die Jahresgebühr überfällig ist, können Sie sie innerhalb von 10 Tagen bezahlen 3 Monate nach Ablauf kein Säumniszuschlag zu entrichten, wenn Säumniszuschlag entrichtet wird, Verlängerung um weitere 3 Monate möglich.
1-2 Jahre
unzutreffend.
10 Jahre
Internationales Patentregistrierungszentrum, Abteilung für gewerbliches Eigentum, Wirtschaftsministerium, Vereinigte Arabische Emirate
Englisch: UNITED ARAB EMIRATES MINISTRY OF ECONOMY International Centre for Patent Registration Ministry of Economy, Abkürzung: ICPR
Website: الصفحة الرئيسية | وزارة الاقتصاد - الإمارات العربية المتحدة (moec.gov.ae)
Route der Pariser Konvention: 6 Monate ab dem frühesten Prioritätsdatum.